Neutralität?

  19.05.2022 Kolumnen

Über die Neutralität der Schweiz wird aktuell wieder einmal heiss diskutiert. Können wir uns überhaupt noch auf unsere Neutralität berufen, respektive sind wir überhaupt noch neutral, und wenn ja, inwiefern? Dazu sollte man sich zuerst einmal die Definition von «Neutralität» vor Augen führen. Dazu meint beispielsweise Wikipedia: «Die Neutralität eines Staates bedeutet entweder das Abseitsstehen in einem konkreten Konflikt zwischen anderen Staaten oder bezeichnet generell die allgemeine Politik der Neutralität.»

Obwohl es unterschiedliche Definitionen über Neutralität gibt, bedeutet es in erster Linie generell Nichteinmischung in Konflikte anderer Länder. Da kann man dagegen oder dafür sein. Das sollte aber niemals heissen, dass kriegerische Handlungen eines Staates gegen andere Länder widerspruchslos und stillschweigend hingenommen werden müssen.

Doch wenn wie jetzt gegen Russland, respektive gegen russische Firmen und Repräsentanten Sanktionen übernommen werden, so ist dies gleichbedeutend mit einer Einmischung der Schweiz in diesen tragischen Konflikt. Und diese geschieht nun wieder völlig unabhängig von der Fragestellung, ob solche Sanktionen richtig sind oder nicht. Denn auch bei Sanktionen sollte immer auch die Frage erlaubt sein, wen sie treffen und was sie bewirken. Denn sehr oft verfällt man in Notsituationen einem Aktionismus, bei dem es mehr darum geht, irgendetwas gemacht zu haben, als um die Frage der Zielführung. So trifft es in diktatorisch geführten Staaten wie z. B. auch in Nordkorea primär das Volk und nicht seinen vollschlanken Diktator. Auf diese Weise wird mehr das eigene schlechte Gewissen befriedigt als der desaströsen Situation entgegengewirkt.

Schon vor zwanzig Jahren, als die Schweiz der UNO beitrat, warnten Kritiker, dass dies das Ende der Neutralität gewesen sei. Nichtsdestotrotz bewirbt sich die Schweiz nun auch noch für einen nicht-ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat. Dort hält die UNO-Charta klar fest, dass der Rat sogenannte «Sanktionen zur Friedenerhaltung» beschliesst. So wird unsere Neutralität vollends zur Farce.

Und wenn die grösste Partei in unserem Volk ihr gefordertes Nichteinschreiten mit der Neutralität begründet, so findet der Begriff nur noch missbräuchliche Verwendung.

Daniel Frischknecht
 

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