Zwei Ja, ein Nein

  28.04.2022 Standpunkte

Standpunkt zur Abstimmung vom 15. Mai 2022

Die EVP Romanshorn-Salmsach diskutierte die Vorlagen am Stamm vom 20.4.22 und kam zu denselben Empfehlungen wie die kantonale Parteiversammlung: 2 Ja, 1 Nein.

Zum Filmgesetz (Lex Netflix) referierte David Menzi von der Jungen EVP TG kompetent und überzeugend. Die Ja-Parole wurde in der EVP TG fast einstimmig gefasst (26:2).
Auch die Frontex-Vorlage ergab eine grosse Mehrheit (22 Ja, 5 Nein). Die EVP Thurgau betont, dass die Missstände wegen der illegalen Pushbacks durch die Frontex erkannt wurden und behoben werden sollen, gerade auch mit dieser Vorlage. Deshalb will die EVP weiterhin bei Frontex dabei sein und mitgestalten.

Beim Transplantationsgesetz hatte sich die EVP Schweiz für das Referendum engagiert und folgerichtig die fast einstimmige Nein-Parole beschlossen. In der Thurgauer EVP gab es mehr Stimmen, welche auf zusätzliche Spenderorgane hoffen bei Einführung der Widerspruchslösung. Das Schicksal der auf ein Organ wartenden Patienten bewegt. Trotzdem wurde mit 15:12 die Nein-Parole beschlossen, denn eine Organspende soll ein bewusstes Geschenk sein und kein rechtmässiger Anspruch der Empfänger.
Unabhängig davon bittet die EVP die Bevölkerung eindringlich, sich betreffend Organspende zu entscheiden und den Entscheid in die Patientenverfügung oder in einen Spenderausweis zu schreiben. Nur so kann das Dilemma der Angehörigen im Fall eines plötzlichen Todes behoben werden.

Regula Streckeisen, Präsidentin EVP Romanshorn-Salmsach
 

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